Breaking news: Seit heute ist eine Novellierung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft: Die staatlichen Schlösser, Gärten und Seen sind – nach der 3G‑Regelung – nun wieder öffentlich zugänglich. Und andere Präzisierungen. Zudem wurde die gesamte Infektionsschutzverordnung bis 19. März verlängert, denn am 20. März ist bekanntlich die Pandemie vorbei. Bin ich gespannt, ob die ganzen… ÄnderungsVO zur 15. IfSMV weiterlesen
Kategorie: Blog
Wo Bayern ist, ist vorne…
Heute gab es die nächste Novellierung der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und damit einen Tag vor der MPK bereits Lockerungen für Bayern: Kontaktbeschränkungen fallen weg, aus „2G-Plus“ wird „2G“ und es gibt mehr 3G-Bereiche. Das alles ab 17. Februar. Insbesondere dass wieder weitere Bereiche unter 3G-Bedingungen zugänglich werden, ist ein Rückgewinn von Lebensqualität für mich. Denn… Wo Bayern ist, ist vorne… weiterlesen
Rote Linien
Ich habe „lange“ hier nichts geschrieben. Einfach auch, weil ich gar nicht wusste, wo ich an- und wo ich aufhören sollte. Ich habe bereits in einem Beitrag vor einem Monat schon mal „Unfassbarkeiten“ getitelt. Nun, dass ist nicht besser geworden – und ich denke, dass eigentlich jede/r von Inkonsistenzen bis hin zu Irrationalitäten seitens der… Rote Linien weiterlesen
Gedankensplitter
Gedankensplitter – die jeder wieder selbst einordnen möge: Bereits am Montag hat die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern den Antrag, den Genesenenstatus von drei wieder auf sechs Monate zu verlängern, abgelehnt. Man wollte keine Verwirrung stiften. Geht auch nur um Grundrechte – da muss man nicht so genau hinschauen. „Tschechiens Regierung will 2G-Regel weitestgehend aufheben“, s.… Gedankensplitter weiterlesen
„Orientierungsdebatte“
Im Bundestag wird debattiert. Gut. Leider kann ich das nicht in Echtzeit und unmittelbar verfolgen. Infos dazu aber z.B. unter https://www.heise.de/tp/features/Impfpflicht-Debatte-im-Bundestag-zwingt-zu-komplexen-Abwaegungen-6339729.html oder https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/impfpflicht-debatte-bundestag-gruppenantraege-ampel-koalition. Oder in anderen Quellen, denen Sie vertrauen. Was ich bei der Debatte nicht verstehe ist, warum die aktuellen Zahlen – also insbesondere hinsichtlich Omikron – so wenig Beachtung finden. Der letzte RKI-Wochenbericht (s.… „Orientierungsdebatte“ weiterlesen
Ab jetzt: freie-impfentscheidung
Heute startete die „Orientierungsdebatte“ im Bundestag. Schön, weil damit wieder eine echte parlamentarische Auseinandersetzung statt der Krisenpolitik der Exekutive in das Thema Einzug hält. Wäre zudem schön, wenn sie a) tatsächlich ergebnisoffen und b) v.a. faktenbasiert und nicht von Parteipolitik durchtränkt wird. Drei Gesetzesvorlagen liegen derzeit vor. Für die Dauer von „ein bis zwei Jahren“.… Ab jetzt: freie-impfentscheidung weiterlesen
Änderung der 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Dem gestrigen Beschluss der MPK folgend, hat heute das bayerische Kabinett hinsichtlich der geltenden Corona-Maßnahmen im Wesentlichen alles beim Alten belassen, jedoch einige Erleichterungen für Kultur- und Sportveranstaltungen beschlossen. Was ich allerdings bemerkenswert fand: Die 2G-Regel im Einzelhandel, die bereits in der vergangenen Woche durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof außer Vollzug gesetzt wurde, wird aufgehoben. Das… Änderung der 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung weiterlesen
Beschluss MPK 24. Januar 2022
Heute keine Neujustierung der Corona-Politik in Deutschland – Bund und Länder halten also an bisherigen Corona-Beschränkungen fest. S. https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/videoschaltkonferenz-des-bundeskanzlers-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-am-24-januar-2022-2000920. Dafür konkretisieren sich die drei Vorschläge für eine Ausgestaltung einer Impfpflicht. Darüber soll ab kommenden Mittwoch im Bundestag debattiert werden. Eine ganz gute Zusammenstellung zu dem Stand der Einreichungen findet sich unter https://www.hersfelder-zeitung.de/politik/impfpflicht-ampel-aktuell-news-corona-befuerworter-deutschland-bundestag-ampel-fdp-gruene-spd-zr-91254596.html. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende… Beschluss MPK 24. Januar 2022 weiterlesen
Revisionsoffenheit?
Schade, in Österreich ist die Impfpflicht durchgezogen worden. Ich hatte gehofft, dass sich das Blatt noch wendet. In Tschechien dagegen ist sie in quasi letzter Minute gestoppt worden. S. z.B. hier https://www.berliner-zeitung.de/news/tschechien-schafft-geplante-impfpflicht-fuer-senioren-ab-li.207048. Mal schauen, wie es mit diesen internationalen Vorgaben in Deutschland weiter geht. Denn es geht in meiner Wahrnehmung nicht mehr um die medizinische… Revisionsoffenheit? weiterlesen
Status „Genesen“ auf 62 Tage verkürzt
Am Samstag, 15. Januar, änderte das RKI seine Richtlinie zur Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus: Ab sofort (also auch rückwirkend für bis dato noch bestehende Nachweise!) gilt dieser nur noch verkürzt für drei Monate. Allerdings wird zwar ab dem Zeitpunkt der Testabnahme gerechnet, gültig wird der Status jedoch erst 28 Tage später. Zieht man diese Zeitspanne von… Status „Genesen“ auf 62 Tage verkürzt weiterlesen